Anfrage zu Mieteinnahmen bzw. Nutzungsgebühren durch Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen der Gemeinde Schermbeck.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Fraktion Bündnis90 / Die Grünen bittet Sie, folgende Anfrage durch die Verwaltung schriftlich beantworten zu lassen:
In den letzten Jahren häufen sich Veranstaltungen, die auf öffentlichen Gemeindeflächen stattfinden. Zunehmend sind es kommerzielle Veranstaltungen. In letzter Zeit wurden auch öffentliche Flächen, Straßen, Wege und Plätze gesperrt, die nur gegen Eintrittsgeld betreten werden durften. Weiterhin werden bei diversen Veranstaltungen auch das Begegnungszentrum und die Toilettenanlagen des Rathauses benutzt. Aufgefallen ist auch, dass der Betriebshof des Kommunalbetriebs Schermbeck Dienstleistungen vor und nach den Veranstaltungen für diese erbringt.
Wir fragen deshalb:
- Für welche Veranstaltungen (vom 01.01.2008 bis heute), die auf öffentlichen Flächen der Gemeinde Schermbeck stattfanden, wurde vom Veranstalter Platzmiete bzw. Nutzungsgebühren entrichtet und in welcher Höhe? Wurden keine Gebühren erhoben, bitten wir um Begründung.
- Wurden Dienstleistungen, für die Veranstaltungen, vom Betriebshof des Kommunalbetriebs Schermbeck erbracht? Wenn ja: welche und was wurde dafür in Rechnung gestellt?
- Wurden Räumlichkeiten des Rathauses für Veranstaltungen benutzt? Wenn ja: welche und was wurde dafür in Rechnung gestellt?
Mit freundlichen Grüßen
Holger Schoel