Kosten blieben unklar!
Am kommenden Freitag soll Schermbeck offiziell zum Erholungsort ernannt werden. Klaus Roth (BfB) hat mit seinem Brief an den Regierungspräsidenten schon einige Punkte aufgegriffen.
Uns geht es bei dem Vorgang vor allem um Folgendes:
Als der Bürgermeister 2021 die Ratsvorlage einbrachte und für seine Idee, dass Schermbeck ein Erholungsort oder gar Luftkurort wird, warb, hatte er den Ratsmitgliedern eine voraussichtliche Kostenübersicht als Anlage beigefügt.
Für einen Erholungsort schätzte er die Kosten auf einen Gesamtbetrag in Höhe von EUR 6.300. Enthalten waren darin u.a. die Erstellung eines klimatischen Gutachtens, die Erstellung eines touristischen Leitbildes sowie die Zertifizierung einer Tourist-Info.
Nicht genannt hatte er allerdings die fortlaufenden Kosten, wie z.B. den Umstand, dass er als Bürgermeister und auch sein Allgemeiner Vertreter automatisch eine Besoldungsstufe höher rutschen – was natürlich für die späteren Pensionsansprüche relevant ist.
Auch wurde nicht mitgeteilt, dass das Tourismusbüro vom 3. OG des Rathauses in ein externes Gebäude mit separatem Zugang gegenüber verlegt wird. Dort soll auch anscheinend eine öffentliche Toilette hinkommen, deren Unterhalt ebenso Kosten verursachen wird. Für die Anmietung der Tourismus-Info ist im Haushalt allein ein Betrag in Höhe von EUR 28.000 (jährlich?) vorgesehen.
Wir erwarten, dass der Bürgermeister sich zu den zusätzlichen Kosten in der kommenden Ratssitzung am Dienstag erklärt sowie mitteilt, ob die Verleihung des „Prädikats Erholungsort“ mit weiteren Auflagen in den nächsten Jahren verbunden ist und ob auch Schermbeck als Ganzes Erholungsort wird. Es ist nur schwer vorstellbar, dass der Gahlener Mühlenberg mit seinen hochgiftigen Ölpellets auch darunter fällt.
Dr. Stefan Steinkühler
(Fraktionsvorsitzender)
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